[Graetzwerk] Prozess am 27.2.2018 - Murcampräumung beim VfGH - Langedelwehr - Hainburg - News

Mo Feb 26 15:57:01 CET 2018

  Prozess am 27.2.2018 - Murcampräumung beim VfGH - Langedelwehr -
  Hainburg - News

Liebe MurXkraftwerk-Follower!

Es tut sich was im Städtchen Graz. Nicht nur die Bauarbeiten gehen zügig
voran, welche das Stadtbild drastisch verändern, wofür wir nicht
explizit Werbung machen wollen, sondern auch der Protest hat sich verlagert.

Folgende Infos geben wir - transparent wie immer - gerne an Euch weiter:

      Save the date:

  *

    *Prozess gegen Menschenrechtsaktivistin* wegen Erwähnung von
    Security-Übergriffen: *Dienstag, 27.2.2017, 11 Uhr*, Landesgericht
    für Zivilrechtssachen Graz, Saal J!

      o

        Weitere Informationen in unserer Presseaussendung
        <http://www.murxkraftwerk.at/newsletter/einladung-gerichtstermin-272-duerfen-security-uebergriffe-nicht-einmal-erwaehnt-werden.html>
        (20.2.2018)

      o

        Solidarische Prozessbeobachtung
        <http://www.murxkraftwerk.at/artikel/solidarische-prozessbeobachtung-leitfaden.html>
        (Leitfaden)

      Neue Artikel und Berichte zu folgenden Themen:

  *

    Verfassungsgerichtshof prüft rechtswidrige Murcampräumung
    <http://www.murxkraftwerk.at/newsletter/verfassungsgerichtshof-prueft-rechtswidrige-murcampraeumung.html>
    (14.1.2018)

  *

    Murcampräumung: Verordnungsanfechtung des Landesverwaltungsgericht
    Steiermark beim Verfassungsgerichtshof
    <http://www.murxkraftwerk.at/briefverkehr/murcampraeumung-verordnungsanfechtung-des-landesverwaltungsgericht-steiermark-beim.html>
    (27.12.2017)

  *

    Murkraftwerke: Internationaler Marsch für die Mur am 6.1.2018 in
    Trate (Slowenien)
    <http://www.murxkraftwerk.at/newsletter/murkraftwerke-internationaler-marsch-fuer-die-mur-am-612018-in-trate-slowenien.html>

      Auf der Homepage eingearbeitet:

Leider erfolgloses Verfahren gegen Zwangsnutzungsrechte der EStAG bei
der Wohnanlage Langedelwehr

  *

    Erkenntnis des Landesverwaltungsgericht Steiermark zur Beschwerde
    gegen Zwangsnutzungsrechte gegenüber der Wohnanlage Langedelwehr
    <http://www.murxkraftwerk.at/briefverkehr/erkenntnis-des-landesverwaltungsgericht-steiermark-zur-beschwerde-gegen-zwangsnutzungsrechte.html>(9.2.2017)

  *

    Außerordentliche Revision beim Verwaltungsgerichtshof gegen
    Erkenntnis des Landesverwaltungsgericht Steiermark über
    Zwangsnutzungsrechte der EStAG bei der Wohnanlage Langedeldelwehr
    <http://www.murxkraftwerk.at/briefverkehr/ausserordentliche-revision-beim-verwaltungsgerichtshof-gegen-erkenntnis-des-landesverwaltungsgericht.html>
    (27.3.2017)

  *

    Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshof im
    RIS<https://www.ris.bka.gv.at/JudikaturEntscheidung.wxe?Abfrage=Vwgh&Dokumentnummer=JWT_2017070042_20171116L00>
    (16.11.2017)

Ebenfalls online auf der Homepage der RTR: Ergebnis zur ORF- Beschwerde
gegen tendenziösen Bericht in ORF
Steiermark<https://www.rtr.at/de/m/KOA1204217007> (24.10.2017) – noch
nicht rechtskräftig, weil der ORF Beschwerde dagegen erhoben hat!
Immerhin wurde dem Beschwerdepunkt über die Schleichwerbung für die
EStAG statt gegeben, die Unausgewogenheit der ORF-Berichterstattung wie
so oft üblich, schöngeschrieben.

      Aus der Geschichte lernen: Auszüge aus dem Buch "Die Schlacht der
      Bäume. Hainburg 1984"

  *

    Vom langen Marsch: Die Geschichte der Au-Erregung
    <http://www.murxkraftwerk.at/artikel/vom-langen-marsch-die-geschichte-der-au-erregung.html>

  *

    Lügen haben viele Steckdosen: Die befremdlichen Machenschaften der
    E-Wirtschaft
    <http://www.murxkraftwerk.at/artikel/luegen-haben-viele-steckdosen-die-befremdlichen-machenschaften-der-e-wirtschaft.html>

  *

    „Der Strom, den wir nun einmal haben“
    <http://www.murxkraftwerk.at/artikel/der-strom-den-wir-nun-einmal-haben.html>

  *

    Die Rolle der Elektrizität auf dem österreichischen Wärmemarkt und
    ihre zukünftige Entwicklungsmöglichkeit
    <http://www.murxkraftwerk.at/artikel/die-rolle-der-elektrizitaet-auf-dem-oesterreichischen-waermemarkt-und-ihre-zukuenftige.html>

      News von „rettet die Mur“:

  *

    Pflanz an der Mur<http://www.rettetdiemur.at/Pflanz-an-der-Mur>
    (23.2.2018)

  *

    1 Jahr Rodungen in
    Graz<http://www.rettetdiemur.at/1-Jahr-Rodungen-in-Graz> (6.2.2018)

      Weitere Hinweise „off topic“

  *

    ÖKOBÜRO: EuGH Urteil bringt Durchbruch - endlich Rechtsschutz für
    NGO<http://www.oekobuero.at/oekobuero-eugh-urteil-bringt-durchbruch-endlich-rechtsschutz-fuer-ngos>s
    (12.1.2018)

  *

    DEMO am 26. Februar 2018 ab 18:00 Uhr in Wien: Stoppt das
    schwarz-blaue
    Überwachungspaket!<https://epicenter.works/content/demo-am-26-februar-2018-ab-1800-uhr-stoppt-das-schwarz-blaue-ueberwachungspaket>
    (weitere Infos zum
    „Überwachungspaket“<https://epicenter.works/thema/ueberwachungspaket>)

  *

    Elevate Festival 2018, 28. Februar - 04. März 2018 – Graz, nähere
    Infos unter https://elevate.at/

  *

    Neue Arbeitsgruppe von System Change not Climate Change zu
    Klimawandel und Tierproduktion, erstes Treffen am 12. März um 19 Uhr
    im Spektral, Lendkai 45, 8020 Graz

  *

    Großdemo gegen Rassismus und
    Faschismus<http://menschliche-asylpolitik.at/grossdemo-gegen-rassismus-und-faschismus/>,
    Samstag, 17. März 2018, 14.00 – 18.00 Uhr, Karlsplatz, 1010 Wien.
    (Vorbereitungstreffen: 1.3.2018 
    TU-Wien<http://menschliche-asylpolitik.at/kickoff-fuer-m17-vereint-den-widerstand-gegen-schwarz-blau/>)

  *

    Euronatur Fotowettbewerb „Naturschätze
    Europas“<https://www.euronatur.org/unsere-themen/fotowettbewerb/ausschreibung-2018/>:
    Einreichschluß am 30.3.2018!

  *

    Online-Petition: Anerkennung von "Asozialen" und "Berufsverbrechern"
    als Opfer des
    Nationalsozialismu<https://www.change.org/p/deutscher-bundestag-anerkennung-von-asozozialen-und-berufsverbrechern-als-opfer-des-nationalsozialismus>s.
    Aktuelles Buch zum Thema: „Anne Allex (Hg): Sozialrasstistische
    Verfolgung im deutschen Faschismus. Kinder, Jugendliche, Frauen als
    sogenannte ‚Asozialee‘ - Schwierigkeiten beim
    Gedenken“<http://www.agspak-buecher.de/Anne-Allex-Hg-Sozialrasstische-Verfolgung-im-deutschen-Faschismus>

      Du fragst Dich jetzt, ob Aktivwerden für die Mur noch Sinn macht?

Ja, das macht Sinn, denn wenn über Meinungen von Minderheiten in Zukunft
immer so undemokratisch „drüberbetoniert“ und „drübergefahren“ wird,
dann bedeutet das, dass die Menschenrechte auf demokratische
Mitbestimmung, auf Meinungs- und Demonstrationsfreiheit stark gefährdet
sind. Das System hinter dem Murkraftwerk - das Netzwerk aus Wirtschaft
und Politik - arbeitet ja weiter, will und wird – im Gegensatz zum
Kraftwerk selbst – immer effizienter werden und sich neue Dinge
ausdenken, die BürgerInnen zur Kasse bitten und den BürgerInnen in
anderen Bereichen, wie z.B. Ausbau des Öffentlichen Verkehrs, Soziales,
Gesundheit, Bildung, Kinderbetreuung, etc. fehlen werden.

Vor allem gilt es, aus den Erfahrungen zu lernen und die daraus
gewonnenen Erkenntnisse weiter zu geben, damit das Rad nicht immer
wieder neu erfunden wird!

Mit solidarischen Grüßen aus der

murXredaktion

-- 
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Martin Mair, Publizist virtuell & traditionell
Krottenbachstrasse 40/9/6, A-1190 Wien
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