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[sandra at mur.at]

neuigkeiten in sachen mediengesetz
lg s
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Das Mediengesetz soll im kommenden Jahr novelliert werden. Das kündigte 
Medienstaatssekretär Franz Morak [ÖVP] am Donnerstag bei einer 
Veranstaltung des Verbands Österreichischer Zeitungen [VÖZ] an. 

Die Novelle werde sich "mit einzelnen Fragen der Online-Medien 
beschäftigen". Ein entsprechender Entwurf könnte schon Anfang nächsten 
Jahres in Begutachtung gehen.

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http://www.parlinkom.gv.at/pd/pad/kb/kb02826.html
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Online-Medien
In den vergangenen Jahren habe sich gezeigt, dass es in der 
medienrechtlichen Praxis an gesetzlichen Definitionen von Online-Medien 
mangle, so Morak. 

Online-Medien als eigene Mediengattung kommen im Gesetz derzeit 
überhaupt nicht vor.

Daher seien "definitorische Klarstellungen" erforderlich. Eine 
Arbeitsgruppe mit Beamten aus dem Bundeskanzleramt und aus dem 
Justizministerium sowie Experten sei bereits eingerichtet worden, "in 
nächster Zeit" könnte es den Entwurf geben.


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