[Ttip-stoppen-graz] Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA

[René Schuster]

Liebe Leute, 

im *Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA
<http://www.volksbegehren.jetzt/>*wird der Nationalrat aufgefordert
TTIP, CETA und TiSA mittels Bundesverfassungsgesetz zu verhindern.

Das Volksbegehren soll auch öffentliche Druck machen, um die so dringend
nötige Debatte über eine grundlegend andere Handels- und
Investitionspolitik anzustoßen, welche Antworten für die aktuellen
sozialen, ökologischen und demokratischen Probleme bietet. Unterstützt
bitte dieses Anliegen mit eurer Unterschrift in einem Eintragungslokal
<http://www.graz.at/volksbegehren> - Lichtbildausweis nicht vergessen.
 
*UNTERSCHREIBEN von 23. bis 30. Jänner*

Das Volksbegehren liegt von 23. bis 30. Jänner 2017 zur Unterzeichnung auf.

*Nicht in den üblichen Amtsräumlichkeiten*

Die Eintragung in Graz ist nur außerhalb der üblichen Amtsräumlichkeiten
(Servicestellen) möglich. Die Adressen der Eintragungslokale und deren
Öffnungszeiten finden ihr auf http://www.graz.at/volksbegehren.

*Noch nicht zu spät aber auch noch nicht geschafft!*

CETA kann erst vollständig mit Konzernklagerechten in Kraft treten, wenn
der Nationalrat zustimmt. TTIP mag zwar derzeit auf Eis liegen, doch
trotz öffentlicher Kritik haben die EU-Regierungen der Kommission das
Verhandlungsmandat noch immer nicht entzogen. Auch das fast fertig
verhandelte Abkommen TiSA birgt in weiten Teilen dieselben Gefahren wie
CETA und TTIP. Es soll öffentliche Dienstleistungsbereiche für
profitorientierte Konzerne öffnen.

LG
René


-- 
Globalisierung braucht Gestaltung <http://community.attac.at/graz#c20527>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <http://lists.mur.at/pipermail/ttip-stoppen-graz/attachments/20170122/af7b2d68/attachment.html>