[Ttip-stoppen-graz] Volksbegehren gegen TTIP, CETA - Kundgebungen in Graz

[René Schuster]

FYI

Presseaussendung ATTAC GRAZ

*Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TiSA*

*Kundgebungen in Graz*


/Standkundgebungen am 23., 25. und 27. Jänner 2017 von 10:00 bis 18:00
Uhr in der Schmiedgasse an der Kreuzung Stubenberggasse zur
Unterstützung des Volksbegehrens „Gegen //TTIP, CETA und TiSA“.
PassantInnen werden mittels Informationsmaterial und kreativen Aktionen
auf das Volksbegehren aufmerksam gemacht./

*Eintragungswoche von 23. bis 30. Jänner*

Attac Österreich unterstützt das *Volksbegehren gegen TTIP, CETA und
TiSA <http://www.volksbegehren.jetzt/>*. Darin wird der Nationalrat
aufgefordert TTIP, CETA und TiSA mittels Bundesverfassungsgesetz zu
verhindern. Das Volksbegehren liegt von 23. bis 30. Jänner 2017 zur
Unterzeichnung auf.

*Nicht in den üblichen Amtsräumlichkeiten*

Die Eintragung in Graz ist nur außerhalb der üblichen Amtsräumlichkeiten
(Servicestellen) möglich. Die Adressen der Eintragungslokale und deren
Öffnungszeiten finden Sie auf http://www.graz.at/volksbegehren. Eine
besondere Kennzeichnung der unüblichen Eintragungslokale (z.B: Sax Eisin
St.Peter)ist laut telefonischer Auskunft vom Referat Wahlen leider nicht
vorgesehen.

*Noch nicht zu spät aber auch noch nicht geschafft!*

CETA kann erst vollständig mit Konzernklagerechten in Kraft treten, wenn
der Nationalrat zustimmt. TTIP mag zwar derzeit auf Eis liegen, doch
trotz öffentlicher Kritik haben die EU-Regierungen der Kommission das
Verhandlungsmandat noch immer nicht entzogen. Auch das fast fertig
verhandelte Abkommen TiSA birgt in weiten Teilen dieselben Gefahren wie
CETA und TTIP. Es soll öffentliche Dienstleistungsbereiche für
profitorientierte Konzerne öffnen.

Wir unterstützen das Volksbegehren auch, um die so dringend nötige
Debatte über eine grundlegend andere Handels- und Investitionspolitik
anzustoßen, welche Antworten auf die aktuelle soziale, ökologische und
demokratische Krise bietet. Verhandlungen müssen nicht nur transparent
sondern mit parlamentarischer und zivilgesellschaftlicher Beteiligung
geführt werden. Das ist derzeit nicht der Fall.


Die Kundgebungen werden unterstützt von:
Attac Graz, Amsel, AUGE, Gemeinwohlökonomie Graz, Greenpeace Graz, KMU
gegen TTIP, Linke Steiermark, Steirische Friedensplattform, Südwind
Steiermark, System Change Not Climate Change

Ankündigung auf der Attac Graz Seite <http://community.attac.at/graz>.

/Rückfragen bitte an René Schuster, Attac Graz, 0680 30 21 345,
/rene.schuster at attac.at <mailto:rene.schuster at attac.at>

-- 

Globalisierung braucht Gestaltung <http://community.attac.at/graz#c20527>

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