*RH-92.6* wolfgang.schuessel at internetverbot.at

[wolfgang.schuessel at bka.gv.at]

Sehr geehrte Österreicherinnen und Österreicher!

Der 11.September vergangenen Jahres hat uns vor Augen geführt wie wichtig 
Landesverteidigung ist. Der Ankauf von Abfangjägern ist keinesfalls eine 
Frage von verdeckter Parteienförderung wie man uns unter www.news.at; 
www.rydl.com; www.kurier.at; www.krone.at u.v.a. verleumderisch weismachen 
will, sondern stellt für uns Österreicher eine Überlebensfrage dar, die für 
mich allerhöchste Priorität besitzt. Wirtschaftliche oder 
entscheidungsdemokratische Überlegungen beim Ankauf von Abfangjägern können 
daher in diesem Zusammenhang nur letztrangig sein. 

So wie sich Osama Bin Laden zum Todfeind der vereinigten Staaten von 
Amerika erklärte, bestehen auch in Österreich durchaus ernstzunehmende 
Bedrohungen die von kriminellen, nahezu schon terroristischen 
Organisationen ausgehen. Offiziell noch nicht bestätigten Berichten von 
EDOK und Staatspolizei zufolge wurden in jüngerer Zeit Faxnachrichten aus 
Südamerika in Wien aufgegriffen die einen Angriff in Österreich mittels 
satelittengesteuerter Flugdrohnen ausländischer Herkunft, im Tiefflug, zum 
Inhalt hatten. 

Experten zufolge besteht für eine solche Angriffsart keine gesicherte 
Abwehr in Österreich zur Verfügung und mit einer, bereits wenigen hundert 
Kilogramm schweren Flugdrohne könnten Baulichkeiten wie z.B. der Donauturm 
zum Einsturz gebracht werden. Zwar könne ein solcher Gefahrenmoment leider 
auch nicht mit dem Eurofighter begegnet werden, aber die abschreckende 
Wirkung die durch die Präsenz modernster Abfangjägern in Österreich als 
Vergeltungswaffe erzielt wird, ist nicht zu unterschätzen und wurde von den 
Gegnern des Abfangjägerankaufes noch nicht einmal gewürdigt.

Auch treten in letzter Zeit verstärkte Mißstände bei der Datenübertragung 
im Internet auf die die notwendige demokratische Regierungsarbeit nicht nur 
massiv beeinträchtigen (siehe dazu www.spoe.at; www.gruene.at) sondern auch 
sicherheitspolitisch einen staatstragenden Gefahrenmoment darstellen. In 
diesem Zusammenhang kann es einer verantwortungsbewußten ÖVP/FPÖ Regierung 
nur sinnvoll erscheinen ein befristetes Internetverbot in Österreich 
unmittelbar nach der Sommerpause gesetzlich zu verankern.

Sicherheit für unser Land muß einfach höchste Priorität haben
Ihr
Bundeskanzler
wolfgang.schuessel at bka.gv.at
http://www.bka.gv.at