+comunity+ AW: ig-lv: Graz 03 - Foerderprobleme

[Pavelhaus]

Interessanter und folgenreicher wird die entscheidung der grazer
sozialdemokraten sein, wenn es im herbst einen neuen anlauf von seiten
des kulturstadtrates gibt, in die landeskulturservicegesellschaft
einzusteigen. 
Lg
pet











-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: ig-lv-bounces at servus.at [mailto:ig-lv-bounces at servus.at] Im Auftrag
von KUPF / Udo Danielczyk
Gesendet: Donnerstag, 09. September 2004 09:41
An: lv ig kultur
Betreff: ig-lv: Graz 03 - Foerderprobleme


Graz 2003 Dubiose Vorgänge rund um Fördergelder
Laut der steirischen SPÖ-Abgeordneten Anita Fleckl steht noch rund eine 
Million Euro an Fördergeld für die Kulturhauptstadt Graz 2003 aus. Statt

an die Graz 2003 GmbH soll das Geld an eine andere Firma überwiesen 
worden sein.

Ursprünglich war bei der Förderung der Kulturhauptstadt Graz 2003 eine 
Drittelteilung zwischen dem Bund, dem Land Steiermark und der Stadt Graz

in der Höhe von jeweils 18,2 Millionen Euro vorgesehen.

Zusagen nicht eingehalten
Seitens des Bundes sei diese Zusage jedoch nur unzureichend eingehalten 
worden: Statt des zugesagten Betrages wurde im September 2001 lediglich 
ein Betrag von 14,5 Millionen Euro an Förderungen gewährt.

Millionen vom Bund zugesagt
Bundeskanzler Schüssel erklärte anlässlich der Eröffnung der 
Kulturhauptstadt Graz im Herbst 2003, weitere 1,2 Millionen Euro seitens

des Bundes leisten zu wollen. Im 2. Juli 2004 erklärte auch 
Staatssekretär Morak, dass der Bund zusätzlich zu den oben erwähnten 
14,5 Millionen noch eine Million Euro für allfällige Nachzahlungen 
aufgewendet habe.

Anfrage an Bundeskanzler
Da die Graz 2003 GmbH, die Betreibergesellschaft von Graz 2003, bislang 
keinen diesbezüglichen Zahlungseingang verbuchen konnte, richtete Fleckl

Anfang Juli eine parlamentarische Anfrage an Bundeskanzler Schüssel.

Betrag bereits überwiesen
"Aus der nun vorliegenden Anfragebeantwortung geht hervor, dass diese 
Million bereits im Dezember 2003 an den Verein 'Gesellschaft der Freunde

der Kulturhauptstadt Graz' vom Bund überwiesen wurde", so Fleckl.

Mit diesen Mitteln sollten - laut Anfragebeantwortung - bereits 
eingegangene Verpflichtungen im Rahmen des Kulturhauptstadtjahres Graz 
2003 abgedeckt werden.

Wofür wurde die Million verwendet?
"Während die Graz 2003 GmbH also noch immer auf das Geld wartet, stellt 
sich die Frage, wofür dieser Verein, der erst im September 2003 
gegründet wurde und mit dem Kulturhauptstadtprojekt überhaupt nichts zu 
tun hat, die Million Euro verwendet hat. Diese seltsamen Vorgänge müssen

nun lückenlos aufgeklärt werden", fordert Fleckl.

Vereinspitze steht ÖVP sehr nahe
"Interessant erscheint auch die Tatsache", so Fleckl weiter, "dass 
Vorstandsmitglieder der 'Gesellschaft der Freunde der Kulturhauptstadt 
Graz' der ÖVP besonders nahe stehen."

Erneute Anfrage nach der Sommerpause
"Das ist für mich Grund genug, gleich bei der ersten Parlamentssitzung 
nach der Sommerpause eine weitere Anfrage einzubringen, um endlich mehr 
Licht in diese Angelegenheit zu bringen", so Fleckl abschließend.

http://oesterreich.orf.at/oesterreich.orf?read=detail&channel=8&id=34167
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