+comunity+ Fwd: 06.05.04

[sandra at mur.at]

... da kann man nur hoffen, dass dies nicht genauso schule macht, wie in den
letzten Jahren die kultur langsam auf allen ebenen zur "chefsache" wurde....
lg s

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  |||  Media Observer
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  |||  Der Standard, 6. Mai 2004
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Salzburg schafft Kulturamt ab

Beschluss des neuen Gemeinderats - Personalvertreter protestieren

Von Thomas Neuhold

Kaum angelobt, hatte der neue Salzburger Gemeinderat am Mittwoch schon
die Reform der Magistratsstruktur beschlossen, die auch die Auflösung
des städtischen Kulturamtes umfasst. Jährlich sollen 3,5 Millionen Euro
eingespart werden. Die Personalvertreter protestieren.

Salzburg - Tempo, Tempo: Breits wenige Tage nach den Gemeinderats- und
Bürgermeisterwahlen am 7. März hatten sich die Salzburger
Stadtregierungsfraktionen SPÖ, ÖVP und Bürgerliste auf die
Ressortaufteilung und ein Arbeitsprogramm geeinigt. Gedrängt von der
Steuerreform des Bundes, die der Landeshauptstadt aufgrund sinkender
Ertragsanteile jährlich etwa 8,5 Millionen Euro Verlust bringen dürfte,
haben sich die Stadtväter auch auf eine umfassende Strukturreform
geeinigt: Insgesamt werden zwei Abteilungen und 13 Ämter eingespart.
Bürgermeister Heinz Schaden (SP) bezifferte das Einsparungsvolumen auf
etwa 3,5 Millionen pro Jahr, der Rest soll durch Subventionskürzungen um
drei Prozent und geringere Abgaben an das Land hereingebracht werden.

Prominentes Opfer der Strukturreform ist das städtische Kulturamt. Nach
der Auflösung des Amtes sollen dessen Agenden von der übergeordneten
Abteilungsleitung, die sich auch mit Schul- und Sportangelegenheiten
befassen muss, erledigt werden. Diese formale Abwertung der
Kulturagenden durch alle Gemeinderatsfraktionen - im Gemeinderat stimmte
die nicht mehr in der Stadtregierung vertretene FP mit - stößt nicht
überall auf Zustimmung. Der "Dachverband Salzburger Kulturstätten"
spricht von einem "schlechten Signal". Und die Personalvertretung im
Magistrat übt sich in ihrer Stel lungnahme zur Strukturreform in
Zynismus: "Salzburg als ,heimliche Kulturhauptstadt Österreichs' schafft
nun mehr das Kulturamt ab. Ob dies ein günstiges Signal an alle
Kulturschaffenden ist, mag dahingestellt sein."

Aus Sicht der Personalvertreter hat die Strukturreform aber auch
grundsätzliche Mängel. Abgesehen davon, dass man in den
Entscheidungsprozess nicht eingebunden war und völlig unklar sei, was
mit den betroffenen Mitarbeitern geschehen solle, hat
Personalvertretungschef Johann Auer auch generelle Bedenken: Die
Aufgaben des Magistrates blieben trotz geänderter Struktur bestehen,
verweist der sozialdemokratische Gewerkschafter im STANDARD-Gespräch auf
die fehlende Diskussion über die Aufgaben der Stadtgemeinde.

Auers Gewerkschaftskollegen von den Christgewerkschaftern, Johann
Werner, stört zudem der Zeitpunkt der Reform. Diese sei von einem neu
gewählten Gemeinderat beschlossen worden. Werner wirft der
"überwiegenden An zahl der Neogemeinderäte" vor, einen Amtsbericht zu
beschließen, von dessen "Ursache und Wirkung" sie "keine Ahnung haben" -
"von der Struktur des Magistrates" ganz zu schweigen. (DER STANDARD,
Printausgabe, 6.5.2004)


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  |||  ORF Online, 6. Mai 2004
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Frankreich: Kompromissvorschlag im Kulturarbeiter-Streit

Frankreichs neuer Kulturminister Renaud Donnedieu de Vabres hat gestern
einen Kompromissvorschlag im Konflikt mit den Zeitarbeitern im
Kulturbereich vorgestellt. Vor etwa einem Jahr war der Streit durch die
Reform der Arbeitslosenkassen ausgelöst worden.

Der Kulturminister schlug nun die Einrichtung eines "provisorischen
Sonderfonds" im Ausmaß von 20 Millionen Euro vor, der von der
Arbeitslosenkasse verwaltet werden und zur Bezahlung der
Arbeitslosengelder an die Zeitarbeiter dienen soll.

Minister will weitere Streiks verhindern

Kurz vor Beginn des internationalen Filmfestivals von Cannes und der
zahlreichen Musik- und Theaterfestivals des Sommers will Donnedieu de
Vabres durch die Maßnahme verhindern, dass wie bereits im Vorjahr ein
Streik die Festival-Saison gefährdet. Die meisten großen Festivals
mussten im Vorjahr abgesagt werden, was zu Millionenschäden und
gewaltigen Image-Einbußen bei den Touristen führte.

Gewerkschaft: Vorschläge "zu vage"

Vor der Reform hatten die Zeitarbeiter im Kulturbereich nach 507
Arbeitsstunden innerhalb von zwölf Monaten das Recht, ganzjährig
Arbeitslosengeld für die beschäftigungslosen Tage zu erhalten. Donnedieu
de Vabres erklärte sich nun bereit, unter "gewissen Bedingungen" zu
diesem Modell zurück zu kehren.

Heute wird der Minister mit Vertretern der verschiedenen Berufsgruppen
sprechen. Die Gewerkschaft der Zeitarbeiter bezeichnete die Vorschläge
des Ministers allerdings bereits heute als zu "vage".



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