+comunity+ Urheberrechtgesetz-Novelle

[KAVN]

es freut mich Sie darüber zu informieren, dass nach jahrelangen Diskussionen das Bundesministerium für Justiz Anfang Juni einen Entwurf für eine Urheberrechtsgesetznovelle vorgelegt hat. Die Urheberrechtsnovelle wird nach einer äußerst kurzen Stellungnahmefrist bereits morgen Dienstag in Begutachtung gehen und soll Anfang Oktober 2015 in Kraft treten. Die Novelle umfasst neben einer Ausweitung der bestehenden freien Werknutzungen auch die seit Jahren geforderte Vergütungspflicht aller relevanten Speichermedien insbesondere der Festplatten. Vergangenen Freitag hat zudem der Oberste Gerichtshof erfreulicherweise festgestellt, dass auch die Festplattenvergütung auf Handys und Smartphones geltendes Recht ist.

Die Novellierung des Urheberrechts durch die Minister Ostermayer und Brandstetter ist grundsätzlich zu begrüßen, da sie im Bereich der Speichermedienvergütung eine gesetzliche Klarstellung bringt. In vielen Punkten ist der vorliegende Entwurf jedoch nicht im Sinne der Künstlerinnen und Künstler. So führen beispielsweise die Festlegung einer Vergütungsobergrenze und die Nichtvergütung der Ausweitung bestehender und neuer freier Werknutzungen zu einer Verschlechterung für Kunstschaffende.
 
Die Bildrecht hat für die von ihr vertretenen Künstlerinnen und Künstler im laufenden Begutachtungsverfahren eine Stellungnahme abgegeben, die Sie unter folgendem Link abrufen können. Wir werden uns in der öffentlichen Diskussion weiterhin klar für Rechtssicherheit, gegen eine Deckelung der Vergütung und für einen fairen Ausgleich einsetzen.

Über die Entwicklung im Gesetzgebungsverfahren werden wir Sie aktuell informieren.

Mit besten Grüßen

Günter Schönberger
Geschäftsführer Bildrecht












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